Schlagwort-Archive: Weinrecht

Kein Federweißer aus Tafeltrauben/Zierreben

Veröffentlicht am 13. April 2012 by

Für Erzeugnisse aus Tafeltrauben/Zierreben dürfen die Begriffe „teilweise gegorener Traubenmost“ bzw. „Federweißer“ nicht verwandt werden, weil die einschlägigen europarechtlichen Vorschriften des Weinrechts die Verwendung dieser Begriffe nur für Erzeugnisse vorsehen, die aus klassifizierten Keltertrauben hergestellt worden sind. Dies hat die … Weiterlesen →

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Abgaben für den Deutschen Weinfonds und für die gebietliche Absatzförderung verfassungsmäßig

Veröffentlicht am 2. Dezember 2011 by

Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass die Heranziehung von Winzern und Kellereien zu Abgaben für den Deutschen Weinfonds und für die gebietliche Absatzförderung für Wein rechtmäßig ist (Entscheidungen vom 24.11.2011, 3 C 32.10, 3.11, 4.11, 5.11, 6.11, 10.11und 3 C 11.11). Der Deutsche Weinfonds, … Weiterlesen →

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Winzer und Kellereien müssen Abgabe für Weinwerbung zahlen

Veröffentlicht am 9. September 2011 by

Die Abgaben für den Deutschen Weinfonds und für die Gebietsweinwerbung sind verfassungsgemäß. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz (Urteile vom 8. Dezember 2010, Az.: 8 A 10882/10.OVG, 8 A 10927/10.OVG u.a.) und bestätigte damit sein Urteil vom 15. September 2010. … Weiterlesen →

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Verlust des Jagdscheins bei weinrechtlicher Straftat

Veröffentlicht am 18. Mai 2011 by

Ein vorsätzlicher Verstoß gegen weinrechtliche Vorschriften kann dazu führen, dass der Jagdschein für ungültig erklärt und eingezogen wird. Das entschied das Verwaltungsgericht Mainz in einem Beschluss vom 17.05.2011 (Az.: 1 L 219/11.MZ). Der betroffene Winzer besaß seit vielen Jahren einen Jagdschein.

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