Monatsarchiv: März 2011

Genmais: Behörde durfte Vernichtung anordnen

Das hat soeben das Verwaltungsgericht Augsburg (Urteil vom 29.03.2011, AZ: Au 1 K 10.947) entschieden. Im März 2010 hatte der betroffene Landwirt – wie viele seiner Berufskollegen – Saatgut in Unkenntnis der Verunreinigung mit der in der Europäischen Union nicht … Weiterlesen

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Höfeordnung: Zur Wirtschaftsfähigkeit eines minderjährigen Kindes bei der Hoferbfolge

Wer Hoferbe sein will, muss wirtschaftsfähig sein. Wirtschaftsfähig ist, wer nach seinen körperlich und geistigen Fähigkeiten, nach seinen Kenntnissen und seiner Persönlichkeit in der Lage ist, den von ihm zu übernehmenden Hof selbstständig ordnungsgemäß zu bewirtschaften, § 6 Abs. 7 … Weiterlesen

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Höfeordnung: Hofgrundstück oder hoffreies Vermögen?

Bei einem Erbfall kann die Frage auftreten, ob ein Grundstück zum Hofvermögen oder zum hoffreien Vermögen gehört. Bei Hofvermögen richtet sich die Erbfolge nach der Höfeordnung, während für das hoffreie Vermögen das allgemeine Erbrecht gilt.

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Pachtzinsanpassung bei einem Landpachtvertrag

Bei einem langfristigen Pachtvertrag kann eine Pachtzinsanpassung in Betracht kommen. Dazu besagt die gesetzliche Regelung in § 593 Abs. 1 BGB: „Haben sich nach Abschluss des Pachtvertrages die Verhältnisse, die für die Festlegung der Vertragsleistungen maßgebend waren, nachhaltig so geändert, … Weiterlesen

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Vergabe von Masseland in der Flurbereinigung

Bei einem Flurbereinigungsverfahren erhalten die Teilnehmer für die Grundstücke, die sie in das Verfahren einbringen, eine wertgleiche Abfindung durch Grundbesitz. Oft tritt die Situation auf, dass einzelne Teilnehmer eines Flurbereinigungsverfahrens nicht mit Grundstücken, sondern in Geld abgefunden werden wollen. Dadurch … Weiterlesen

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