Monatsarchiv: Juni 2011

Abweichung von dem raumordnerischen Ziel „Vorranggebiet Landwirtschaft“ für ein Geothermiekraftwerk ist zulässig

Erstellt am 30. Juni 2011 von Christiane Graß

Das entschied das Verwaltungsgericht Neustadt / Weinstraße in einem Urteil vom 30.06.2011 (AZ.: 4 K 61/11.NW). Ein Energieunternehmen beabsichtigt die Errichtung eines Geothermiekraftwerks in einer Gemarkung in der Pfalz zur Strom- und Wärmeerzeugung mit einer Leistung von ca. 6,5 MW. Das Plangebiet ist … Weiterlesen →

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Hoffnung für „gelöschte Höfe“

Erstellt am 24. Juni 2011 von Christiane Graß

Höfe, deren Wirtschaftswert 5.000,00 € unterschreitet, werden von dem Landwirtschaftsgericht von Amts wegen gelöscht, meistens nach einer Mitteilung des Finanzamtes über das Absinken des Wirtschaftswerts unter die 5.000,00 €-Grenze. Die Konsequenzen zeigen sich vor allem beim Erbfall. Die Nachfolge richtet … Weiterlesen →

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Wildschaden: Auch neue, nach einer ersten Meldung entstandene Wildschäden müssen in der Wochenfrist gemeldet werden

Erstellt am 17. Juni 2011 von Christiane Graß

Auch neue, zwischen der ersten Meldung und der sachverständigen Schadensbegutachtung auftretende Wildschäden an landwirtschaftlichen Flächen müssen in der gesetzlichen Wochenfrist des § 34 BJagdG gemeldet werden (Nachmeldung). Das hat der Bundesgerichtshof in einer Entscheidung vom 05.05.2011 (Az.: III ZR 91/10) … Weiterlesen →

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Stallneubau: Probleme mit Nachbarn

Erstellt am 10. Juni 2011 von Christiane Graß

Die Vorbehalte gegenüber landwirtschaftlichen Betrieben nehmen immer mehr zu. Dioxin in Futtermitten und gesperrte Tierhaltungsbetriebe sind für landwirtschaftliche Laien das große Thema. Aus Angst und Unwissenheit versuchen immer mehr landwirtschaftliche Nachbarn die Erweiterung von bestehenden Stallanlagen den Bau von neuen … Weiterlesen →

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Maßgeblichkeit des Verkaufserlöses eines Nachlassgegenstandes für die Pflichtteilsberechnung

Erstellt am 3. Juni 2011 von Christiane Graß

Nahe Verwandte wie der Ehegatte oder Kinder, die der Erblasser nicht zu seinen Erben berufen hat, können vom dem oder den Erben den Pflichtteilsanspruch verlangen. Der Pflichtteilsanspruch besteht in der Hälfte des gesetzlichen Erbteils. Für die Wertermittlung des Nachlasses kommt … Weiterlesen →

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