Monatsarchiv: November 2011

Nächtliches Hähnekrähen

Der Bewohner eines Hauses in einem ländlichen Dorfgebiet kann sich nicht mit Erfolgt dagegen wenden, dass ein Nachbar in einem etwa 50 m entfernten Stall mehrere Hühner und einen Hahn unterbringt, durch dessen Krähen er sich zur Nachtzeit gestört fühlt. … Weiterlesen

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Milchlieferant erhält Futtergeld auch bei Kündigung

Der Milchliefer- und Abnahmevertrag einer deutschen Molkerei, deren alleinige Gesellschafterin eine in der Milchbranche bekannte belgische Genossenschaft mit Sitz in Eupen ist, sieht vor, dass die Milchlieferanten als Milchpreis auch ein sogenanntes Futtergeld erhalten, sofern sie auch Mitglied der belgischen … Weiterlesen

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Vereinfachte Flurbereinigung nur bei überwiegender Privatnützigkeit

Ein vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren darf nur zur privatnützigen Zwecken, also im Interesse der Grundstückseigentümer angeordnet werden. Das Verfahren ist hingegen nicht statthaft, wenn für ein im Interesse der Allgemeinheit liegendes Vorhaben Land beschafft werden soll. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht in einem … Weiterlesen

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Bundesregierung: Sicherheit für Höfe durch eine neue landwirtschaftliche Sozialversicherung

Die Vorsorge für Landwirte soll grundlegend neu organisiert werden. Hierfür soll der neue Bundesträger „Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau“ geschaffen werden, der für alle betroffenen Berufsgruppen zuständig sein soll. Das sieht ein Gesetzentwurf  der Bundesregierung vor.   Seit langem scheiden immer mehr Mitglieder aus … Weiterlesen

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