Bezeichnung „Superior“ auf Weinetikett zulässig?

Die Bezeichnung „Superior“ darf auf dem in deutscher Sprache beschrifteten Etiketts eines Weines verwendet werden, so das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Beschlüssen vom 10.09.2015, Az: 8 A 10345/15. OVG und 8 A 10799/15. OVG.

Das OVG Rheinland-Pfalz entschied, dass ein Verstoß gegen europarechtliche Vorschriften zum Schutz traditioneller Begriffe im Weinrecht nicht vorliege. Die Bezeichnung „Superior“ dürfe auf den in deutscher Sprache beschrifteten Etikett eines deutschen Weines verwendet werden.

Bei dem vom Gericht zu entscheidenden Fall hatte der Kläger, der Inhaber einer Weingutsverwaltung war, auf der Vorderseite seines Weinetikettes unter anderem die Angabe „Superior“ verwendet. Anfang 2014 teilte ihm das Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz mit, dass der Begriff „Superior“ für bestimmte Weine aus Portugal und Spanien geschützt sei und deshalb in Deutschland nicht verwendet werden dürfe. Diese Auffassung wurde von der Aufsichts-und Dienstleistungsdirektion Trier auf Nachfrage des Klägers bestätigt. Der dagegen erhobenen Klage gab das Verwaltungsgericht Trier statt. Das Oberverwaltungsgericht bestätigte diese Entscheidung und wies die Berufung des beklagten Landes zurück.

Nach Auffassung des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz verstoße die beanstandete Verwendung der Bezeichnung „Superior“ nicht gegen die europarechtlichen Vorschriften zum Schutz traditioneller Begriffe im Weinrecht. Der traditionelle Begriff „Superior“ sei danach nur in portugiesischer und spanischer Sprache für Wein geschützt. Hier verwende der Kläger das Wort „Superior“, auch wenn es in der Schreibweise dem in portugiesischer und spanischer Sprache geschützten Begriff entspreche, jedoch für einen deutschen Wein in deutscher Sprache. Denn das Etikett sei insgesamt in deutscher Sprache beschriftet. Die umstrittene Angabe sei auch nicht falsch oder irreführend. Es sei insbesondere nicht zu erwarten, dass durch die Angabe „Superior“ bei dem Durchschnittsverbraucher der Irrtum erregt werde, der Wein erfülle die Verwendungsvoraussetzungen für die portugiesischen oder spanischen „Superior“-Weine.

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