Monatsarchiv: Juni 2019

Viele landwirtschaftliche Nutzer „verderben“ die Beihilfefähigkeit einer Fläche

Wird eine Dauergrünlandfläche für eine landwirtschaftliche Tätigkeit genutzt, wenn sie ausschließlich als Herbst- und Winterweide für landwirtschaftliches Nutzvieh (z.B. Schafe) dient, sodass die Beihilfefähigkeit dieser Fläche zu bejahen ist? Mit dieser Frage hat sich das Oberverwaltungsgericht Lüneburg in seinem Urteil … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Agrarrecht

Kein Hopfenanbau im Wasserschutzgebiet

Der Hopfenanbau innerhalb eines Wasserschutzgebietes ist unzulässig, sofern dadurch die Möglichkeit einer nachteiligen Veränderung der Grundwasserbeschaffenheit geschaffen wird, so das Verwaltungsgerichtshof München in seinem Urteil vom 15.02.2019, Az.: 8 CS 18.2411. Ein Landwirt plante die Errichtung eines Hopfengartens, zu dessen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Agrarrecht

Kein Rücktrittsrecht vom Traktorkauf bei fehlendem Nachweis einer erfolglos verstrichenen Nachbesserungspflicht

Möchte der Käufer vom Kaufvertrag zurücktreten, weil die gekaufte Sache mangelhaft ist, muss er dem Verkäufer zunächst Gelegenheit geben, die Mängel zu beseitigen und ihm hierzu eine angemessene Frist setzen. Erst wenn die Mängel innerhalb der Frist nicht beseitigt werden, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Agrarrecht