Archiv der Kategorie: Erbrecht, Höferecht

Windkraftanlagen, Nachabfindung, Repowering, Teil 3: Repowering und Nachabfindung

Im ersten Teil ging es darum, wie sich Windkraftanlagen auf Abfindungsansprüche bei der Hofübergabe und beim Hoferbfall auswirken. In Teil 2 ging es um Windkraftanlagen und Nachabfindungsansprüche sowie um die Anrechnung von Hofesschulden und Abfindungen auf den Nachabfindungsanspruch. Dieser Teil … Weiterlesen

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Windkraftanlagen, Nachabfindung, Repowering, Teil 2: Windkraftanlagen und Nachabfindung

Im ersten Teil ist bereits dargestellt, dass weichende Erben bei der Hofübergabe und beim Hoferbfall bei der Berechnung der Hofabfindung einen Zuschlag für Windkraftanlagen verlangen können. Geklärt ist seit dem Beschluss des BGH vom 24.04.2009 (Az. 21/08), dass der Hofnachfolger … Weiterlesen

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Windkraftanlagen, Nachabfindung, Repowering, Teil 1: Windkraftanlagen und Hofabfindung

Einnahmen, die ein Hoferbe aus dem Betrieb von Windkraftanlagen oder der Verpachtung von Flächen an Windkraftanlagenbetreiber erzielt, sind nach dem wegweisenden Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 24.04.2009 (Az.: BLw 21/08) landwirtschaftsfremde Erträge, die zu Nachabfindungsansprüchen der weichenden Erben führen. Windkraftanlagen spielen … Weiterlesen

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Zettel-Wirtschaft: Zweifel am Vorliegen eines ernstlichen Testierwillens

Das Oberlandesgericht Hamm kam im Beschluss vom 27.11.2015 (Az.: 10 W 153/15) zu dem Ergebnis, dass Zweifel am Vorliegen eines ernsthaften Testierwillens bestehen können, wenn ein vermeintliches Testament nicht auf einer üblichen Schreibunterlagen, sondern auf einem ausgeschnittenen Stück Papier oder … Weiterlesen

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Erbverzicht mit Folgen

Wie wichtig es ist, einen Erbverzicht nur nach reiflicher Überlegung abzugeben, zeigt ein Beschluss des Oberlandesgerichts Hamm vom 28.01.2015 (Az.: 15 W 503/14). Vor allem für die Kinder können sich weitreichende Folgen ergeben: Wer auf einen ihm testamentarisch zugewandten Erbteil … Weiterlesen

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Keine Erbeinsetzung bei unklarer Testamentsbestimmung

Enthält ein gemeinschaftliches Ehegattentestament die Formulierung ʺNach dem Tod des Letztversterbenden soll die gesetzliche Erbfolge eintreten.ʺ kann unklar bleiben, ob hiermit die gesetzlichen Erben verbindlich als Schlusserben eingesetzt werden sollen, so dass der überlebende Ehegatte eine abweichende testamentarische Bestimmung treffen … Weiterlesen

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Das Zuweisungsverfahren nach dem Grundstücksverkehrsgesetz

Die meisten landwirtschaftlichen Betriebe werden im Wege der vorweggenommenen Erbfolge oder aufgrund eines Testaments oder eines Erbvertrages an die nächste Generation übertragen. Fehlt eine letztwillige Verfügung und richtet sich die Hofnachfolge auch nicht nach der Höfeordnung oder einem Anerbenrecht, droht … Weiterlesen

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Nachabfindung: Grundbuchamt muss vollständigen Grundbuchauszug erteilen

Veräußert der Hofnachfolger innerhalb von 20 Jahren nach dem Hoferbfall oder einer Hofübergabe den Hof oder Grundstücke, die zum Hof gehören, kommen für die weichenden Erben Nachabfindungsansprüche gem. § 13 HöfeO in Betracht. Auch wenn der Hofnachfolger gesetzlich verpflichtet ist, … Weiterlesen

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Einheitswert, Hofeswert, Ertragswert, Verkehrswert – Was denn nun?

Bei einer Erbauseinandersetzung, bei der Berechnung von Pflichtteilsansprüchen und bei der Berücksichtigung von Zuwendungen, die der Erblasser zu Lebzeiten einem Erben gemacht hat, werden die Wirtschaftsgüter normalerweise mit dem Verkehrswert angesetzt. Anderes ist es, wenn es um die lebzeitige Übertragung … Weiterlesen

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Grundsatzurteile zur Zumutbarkeit von landwirtschaftlichen Gerüchen

Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat mit Grundsatzurteilen vom 01.06.2015 (Az: 8 A 1760/13, 8 A 1487/14 und 8 A 1577/14) die Klagen von Anwohnern gegen drei gewerbliche Geflügelmastanlagen  abgewiesen. Die Anwohner – selbst aktive bzw. ehemalige Landwirte – hatten gegen die … Weiterlesen

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