Schlagwort-Archive: Betriebsprämie

EuGH: Modulation bleibt

Erstellt am 15. März 2013 von Christiane Graß

Soeben hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am 14.03.2013 in der Rechtssache C-545/11 entschieden, dass die erhöhte Modulation seit 2010 rechtmäßig ist. Die Richter sehen die schrittweise Erhöhung von fünf Prozent auf zehn Prozent als richtig an. Die EU-Mitgliedstaaten wurden 2003 … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Agrarrecht | Verschlagwortet mit , | Kommentar hinterlassen

Cross Compliance: EuGH klärt Fragen zur „Vor-Ort-Kontrolle“

Erstellt am 8. Juli 2011 von Christiane Graß

Wer Betriebsprämie erhält, muss stets damit rechnen, dass bei ihm eine Vor-Ort-Kontrolle stattfindet. Macht der Betriebsinhaber eine solche Vor-Ort-Kontrolle unmöglich, muss die Behörde die betreffenden Beihilfeanträge ablehnen. Der EuGH musste im Urteil vom 16.06.2011 C-536/09 darüber entscheiden, wann eine Vor-Ort-Kontrolle … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Agrarrecht | Verschlagwortet mit , , | Kommentar hinterlassen

EuGH: Betriebsprämie auch für Naturschutzflächen

Erstellt am 29. Oktober 2010 von Christiane Graß

Vor wenigen Tagen hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein wegweisendes Urteil für die Festsetzung von Zahlungsansprüchen verkündet, das vielen Landwirten zugute kommen wird (EuGH, Urteil vom 14.10.2010 – C-61/09-). Geklagt hatte ein Berufsschäfer, dem das Land Rheinland-Pfalz Naturschutzflächen mit erheblichen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Agrarrecht | Verschlagwortet mit , , , | Kommentar hinterlassen