Schlagwort-Archive: Weinrecht

Winzer müssen in Onlineshops auf Sulfite in ihren Weinen hinzuweisen

Erstellt am 7. August 2015 von Christiane Graß

Das Landgerichts Trier hat in einem Eilverfahren mit Beschluss vom 08.07.2015 (Az: 7 HK O 41/15) einem Winzer verboten, im geschäftlichen Verkehr Kaufverträge über Ebay anzubahnen, ohne auf enthaltene Sulfite hinzuweisen. Für den Fall einer Zuwiderhandlung wurde dem Winzer ein Ordnungsgeld … Weiterlesen →

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Sensorische Prüfung für Eiswein

Erstellt am 30. Januar 2015 von Christiane Graß

Ein Winzer, der nachvollziehbar darlegt, dass ein von ihm zur Erteilung einer amtlichen Prüfnummer für Eiswein angestellter Wein für eine Eisweinherstellung in Betracht kommt, hat einen Rechtsanspruch auf Durchführung einer Sinnenprüfung. Dies hat die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier mit … Weiterlesen →

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Vogelabwehranlagen im Weinberg: Nachbarn können Maßnahmen zur Lärmminderung einfordern

Erstellt am 19. Dezember 2014 von Christiane Graß

Zu diesem Ergebnis ist der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in einem Urteil vom 24.11.2014 (Az.: 10 S 1663/11) gekommen. Für die Winzer hat die Entscheidung zur Folge, dass sie die Abstände und die Abschirmung besonders störender Geräte zur Wohnbebauung vergrößern, die Anzahl … Weiterlesen →

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Eiswein nur bei hartem Frost

Erstellt am 13. Juni 2014 von Christiane Graß

Das entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz in einem Urteil vom 07.05.2014 (Az: 8 A 10489/13.OVG). Die klagende Weinkellerei beantragte für zwei Weine des Jahrgangs 2011 die Zuerkennung des Prädikats Eiswein. Die zuständige Landwirtschaftskammer ließ die eingereichten Proben schon nicht … Weiterlesen →

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Kein Schutz für die Winzer: Winzerschorle nicht nur vom Winzer

Erstellt am 29. September 2013 von Christiane Graß

Eine Weinschorle darf unter der Bezeichnung „Winzerschorle“ vertrieben werden, auch wenn sie nicht in einem Winzerbetrieb hergestellt worden ist. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz in einem Urteil vom 11.09.2013 (Az: 8 A 10219/13.OVG). Geklagt hatte ein Einzelhandelsunternehmen. Es vertreibt … Weiterlesen →

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Nutzungsänderung von Straußwirtschaft in ganzjährig betriebenes Restaurant unzulässig

Erstellt am 26. April 2013 von Christiane Graß

Außerhalb der Ortslage von Bad Dürkheim befinden sich konzentriert mehrere Winzerbetriebe, die ihre Weine auch über den Hofverkauf vermarkten. Alle Weinbaubetriebe liegen an einem Wirtschaftsweg, der nicht für den öffentlichen Verkehr gewidmet ist. Im Februar 2010 genehmigte der beklagte Landkreis … Weiterlesen →

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Eisweinklage abgewiesen – Eiswein nur bei hartem Frost

Erstellt am 22. März 2013 von Christiane Graß

Das Verwaltungsgericht Neustadt hat mit Urteil vom 19. März 2013 die Klage einer Weinkellerei auf Erteilung der amtlichen Prüfnummer für zwei Weine in Verbindung mit dem Prädikat „Eiswein“ abgewiesen (AZ.: 2 K 761/12.NW ) . Es ging darum, wann ein Wein … Weiterlesen →

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Das Ende für den „bekömmlichen“ Wein

Erstellt am 7. September 2012 von Christiane Graß

Einer Winzergenossenschaft aus Rheinland-Pfalz wurde am 06.09.2012 durch ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes (Az.: C – 544/10) untersagt, ihren Wein als „bekömmlich“ zu preisen. Derartige gesundheitsbezogene Angaben seien auf alkoholischen Getränken nicht gestattet, so die Richter der EuGH.

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Kein Federweißer aus Tafeltrauben/Zierreben

Erstellt am 13. April 2012 von Christiane Graß

Für Erzeugnisse aus Tafeltrauben/Zierreben dürfen die Begriffe „teilweise gegorener Traubenmost“ bzw. „Federweißer“ nicht verwandt werden, weil die einschlägigen europarechtlichen Vorschriften des Weinrechts die Verwendung dieser Begriffe nur für Erzeugnisse vorsehen, die aus klassifizierten Keltertrauben hergestellt worden sind. Dies hat die … Weiterlesen →

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Abgaben für den Deutschen Weinfonds und für die gebietliche Absatzförderung verfassungsmäßig

Erstellt am 2. Dezember 2011 von Christiane Graß

Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass die Heranziehung von Winzern und Kellereien zu Abgaben für den Deutschen Weinfonds und für die gebietliche Absatzförderung für Wein rechtmäßig ist (Entscheidungen vom 24.11.2011, 3 C 32.10, 3.11, 4.11, 5.11, 6.11, 10.11und 3 C 11.11). Der Deutsche Weinfonds, … Weiterlesen →

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